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AGB
1. Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen 1. Allgemeines/Geltungsbereich Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Kleiner Schatz UG (haftungsbeschränkt) und deren Internetplattform www.sparen-deluxe.de einschließlich aller Unterseiten (im Folgenden zusammen: "Sparen Deluxe ) und dem Nutzer gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Nutzung gültigen Fassung. Mit der Teilnahme bei Sparen Deluxe akzeptiert der Nutzer die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen, sowie die auf der Internetseite www.sparen-deluxe.de beschriebene Funktionsweise von Sparen Deluxe und den von Sparen Deluxe angebotenen Bietagenten. Abweichende Bedingungen des Nutzers erkennt Sparen Deluxe nicht an, es sei denn, Sparen Deluxe hat schriftlich ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt. Bei den von Sparen Deluxe angebotenen Auktionen handelt es sich um nicht um eine Versteigerung i.S.d. § 156 BGB, sondern um einen Verkauf gegen Höchstgebot. Eventuelle Sonder-Aktionen seitens Sparen Deluxe sind nur gültig, wenn sie auf der Webseite von Sparen Deluxe oder per Newsletter bekanntgegeben werden. Eine eventuell begrenzte Laufzeit der Aktionen wird ebenfalls auf der Webseite oder per Newsletter bekanntgegeben. Nach Ablauf der angegebenen Laufzeit bzw. nach Beendigung der zur jeweiligen Aktion dazugehörigen Auktion(en) ist die Aktion beendet. 2. Teilnahmeberechtigung/Anmeldung bei Sparen Deluxe/Ausschluss An den Auktionen von Sparen Deluxe dürfen alle teilnehmen, die über 18 Jahre alt sind und unbeschränkt geschäftsfähig sind. Ausgenommen sind lediglich die Mitarbeiter der Kleiner Schatz UG (haftungsbeschränkt) sowie deren Verwandte und Angehörige. Das Angebot von Sparen Deluxe richtet sich ausschließlich an Privatnutzer und nicht an gewerbliche oder teilgewerbliche Wiederverkäufer. Eine Ausweisung der gesetzlichen Mehrwertsteuer auf die Kosten für Gebote ist daher grundsätzlich nicht möglich. Sparen Deluxe behält sich das Recht vor, gewerbliche Wiederverkäufer von der Teilnahme an den Auktionen auszuschließen und die Nutzerkonten solcher Teilnehmer zu sperren. Pro Haushalt (Nur der tatsächliche Hauptwohnsitz, kein Nebenwohnsitz, kein Postfach etc.). kann nur ein Nutzerkonto eröffnet werden. Der Nutzer muss bei der Anmeldung einen Benutzernamen wählen. Der Benutzername darf nicht gegen die guten Sitten verstoßen und nicht die Rechte Dritter verletzen, nicht missverständlich sein, andere Nutzer in die Irre führen oder ausschließlich zu dem Zweck gewählt worden sein, andere Nutzer vom Bieten abzuhalten. Wenn Sparen Deluxe von einem rechtswidrigen oder gegen diese AGB verstoßenden Benutzernamen erfährt, kann dieser Benutzername ohne vorherige Ankündigung seitens Sparen Deluxe abgeändert werden. Das dazugehörige Passwort ist durch den Nutzer geheim zu halten. Die bei der Anmeldung entstehenden Nutzerkonten sind nicht übertragbar. Jeglicher Missbrauch des Nutzerkontos, sei es zu Lasten Dritter oder zu Lasten von Sparen Deluxe, führt unweigerlich zum Ausschluss des Nutzers und zu einer Strafanzeige. Der Nutzer haftet grundsätzlich für sämtliche Tätigkeiten, die unter Verwendung des Nutzerkontos samt dazugehörigem Passwort vorgenommen werden, es sei denn, es liegt ein Datenmissbrauch vor, der dem Einflussbereich des Nutzers entzogen ist. Das Nutzerkonto darf nur im eigenen Namen und nur auf eigene Rechnung benutzt werden. Das Bieten in fremdem Namen oder das Halten von Strohnutzerkonten ist nicht erlaubt und führt unweigerlich zur Sperrung bzw. Kündigung dieser Konten. Sparen Deluxe steht es jederzeit frei, Nutzer vorübergehend oder endgültig von der Nutzung ausschließen. Nutzer werden ausgeschlossen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Mitglied gesetzliche Vorschriften oder die Rechte Dritter verletzt. Ein Ausschluss kann auch dann stattfinden, wenn Sparen Deluxe ein sonstiges berechtigtes Interesse hieran hat, insbesondere wenn Gebote nicht bezahlt werden, nicht autorisierte Bietsoftware benutzt wird, mehrere Nutzerkonten durch denselben Nutzer angelegt werden, zum Schutz anderer Nutzer oder zur Verhinderung von Manipulationen. Bei Sperrung eines Nutzerkontos aufgrund eines Verstoßes gegen die AGB behält Sparen Deluxe es sich vor, weder Ware auszuliefern, noch die sich auf diesem Konto befindlichen Gebote zurückzuerstatten. Sparen Deluxe behält sich das Recht vor, die Anzahl der Auktionen, an denen ein Nutzer teilnehmen, bzw. die ein Nutzer gewinnen darf, zu beschränken. Die Anmeldung bei Sparen Deluxe ist keine Voraussetzung für die Nutzung des Internetangebotes. Es können auch nicht angemeldete Nutzer, derzeit über einen Telefonanruf, an den Auktionen teilnehmen. Nur angemeldete Nutzer können aber die volle Funktionalität von „Mein Sparen Deluxe“, insbesondere die BietButler und die weiteren Möglichkeiten von Sparen Deluxe nutzen. Sparen Deluxe empfiehlt deshalb allen Nutzern die Anmeldung. 3. Gebotskauf für das Online-Bieten/Bezahlung Gebotskauf Für das Online-Bieten müssen vom Nutzer zuvor Gebotsrechte, sogenannte "Gebote" erworben werden. Nur angemeldete Nutzer können die bequemeren Online-Gebote abgeben, die in Paketen (sogenannten Bid-Packs) zu den jeweils gültigen und in "Mein Sparen Deluxe" unter "Gebote kaufen" abrufbaren Preisen erworben werden können. Die Gebote müssen vorab bezahlt werden. Mit dem Erwerb der Gebote und der Zubuchung der Gebote auf das Sparen Deluxe-Konto des Nutzers kommt ein Kaufvertrag über die Gebote zustande. Der Rechnungsbetrag hierfür ist sofort fällig. Die Bezahlung kann durch Zahlung über Zahlungsdienstleister oder durch Vorkasse mittels Überweisung erfolgen. Sollte eine Zahlung über einen anderen Zahlungsdienstleister nicht eingelöst werden, entstehen Gebühren von derzeit mindestens 9,50 EUR bzw. im wiederholten Falle von 10,50 EUR. Diese Gebühren sind ausschließlich vom Nutzer zu tragen. Sparen Deluxe behält es sich vor, den Zugang zum Nutzerkonto bis zur vollständigen Bezahlung des Rechnungsbetrages einschließlich eventueller Gebühren wegen Nichteinlösung etc. zu sperren und eventuell noch ausstehende Warenlieferungen bis zur vollständigen Bezahlung zurückzuhalten. Einige Gebote (z.B. FreeBids) sind zeitlich begrenzt. Nach Ablauf des angegebenen Zeitraums verfallen die Gebote und können nicht mehr eingesetzt werden. Eine Rückerstattung findet in diesem Falle nicht statt. 4. Bieten/Bietagent Beim Online-Bieten kann per Klick ein Einzelgebot abgegeben werden oder der Bietagent eingesetzt werden. Mit Abgabe eines Gebotes verfällt dieses und wird vom Konto des Nutzers entsprechend abgebucht. Der Bietagent dient dazu, auch dann bei einer Auktion mitbieten zu können, wenn man gerade nicht online sein kann. Nur angemeldete Nutzer können Gebote automatisch mit einem oder mehreren Bietagenten abgeben. Der Bietagent gibt nach den zuvor eingestellten Vorgaben des Nutzers automatisch Gebote ab. Die genaue Funktionsweise des Bietagent kann im Bereich "Hilfe" nachgelesen werden. Der Einsatz von durch Sparen Deluxe nicht autorisierter Biet-Software ist dem Nutzer untersagt und führt zum sofortigen Ausschluss von der Nutzung (vgl. Ziffer 2). 5. Ablauf der Auktionen/Direktkauf Mit jedem abgegebenen Gebot steigt der Preis des Artikels, auf den der Nutzer bietet, um den jeweils auf der Auktionsdetailseite angebenden Wert. Ein abgegebenes Gebot des Nutzers stellt ein Angebot an Sparen Deluxe zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zu Stande, wenn die Auktion abgeschlossen ist und der Nutzer als letzter Bieter das Höchstangebot (Auktionspreis) abgegeben hat und der Gewinn gemäß Ziffer 6 angenommen wird. Jedes neue Gebot setzt auch eine neue "Restzeit" der Auktion in Gang. Die jeweils laufende Restzeit wird neben den Auktionen eingeblendet. Die Auktion endet, wenn innerhalb der angegebenen Restzeit keine weiteren Gebote mehr abgegeben werden. Der letztbietende Nutzer gewinnt die Auktion. Alle anderen Gebote auf den Artikel verfallen und werden nicht rückerstattet. Der letzte Bieter wird anhand der Aufzeichnungen in unserer Datenbank ermittelt, andere Ermittlungen werden nicht anerkannt. Einige Auktionen werden mit der Option zum „Direktkauf” angeboten. Der Nutzer kann in diesem Fall das Produkt unabhängig von dem Ausgang der Auktion sofort erwerben. Wenn ein Nutzer diese Option durch Betätigung des Direktkauf-Buttons ausübt, kommt ein Vertrag über den Erwerb des Produkts zum jeweils individuell angezeigten Kaufpreis zustande. Der individuelle Kaufpreis ist abhängig von der Anzahl der auf die Auktion abgegebenen Gebote und jeweils nur während der angegebenen Zeit gültig. Die Anrechnung von Freebids auf den Direktkauf-Preis ist ebenfalls nicht möglich. Der Nutzer kann nach ordnungsgemäßer Ausübung der Option nicht mehr an der jeweiligen Auktion, die er für sich durch den Direktkauf beendet hat, teilnehmen. Der jeweils angezeigte Gesamtpreis (Kaufpreis nebst Versandkosten) muss vom Nutzer innerhalb von spätestens 14 Tagen nach Ausübung der Option beglichen werden. Nach Ablauf dieser Frist kann Sparen Deluxe gegenüber dem Nutzer den Rücktritt vom Kaufvertrag erklären, so dass der Anspruch des Nutzers auf Lieferung der Ware ersatzlos entfällt. Ein Anspruch auf Ersatz der bei der Ausübung der Option verbrauchten Gebote besteht nicht, auch nicht im Falle des Rücktritts. 6. Gewinnbenachrichtigung/Zahlung Nachdem die Auktion beendet ist, erhält der Gewinner per E-Mail eine Gewinnbenachrichtigung mit Zahlungsaufforderung. Der Gesamtpreis (Auktionspreis nebst Versandkosten) muss vom Nutzer innerhalb von spätestens 14 Tagen nach Zugang der Gewinnbenachrichtigung beglichen werden. Maßgeblich für die Einhaltung der Frist ist der Eingang des Gesamtbetrages auf dem von Sparen Deluxe benannten Konto. Nach Ablauf dieser Frist kann Sparen Deluxe gegenüber dem Nutzer den Rücktritt vom Kaufvertrag erklären, so dass der Anspruch des Nutzers auf Lieferung der Ware ersatzlos entfällt. Ein Anspruch auf Ersatz der eingesetzten Gebote besteht ebenfalls nicht. Die Ware wird erst nach Bezahlung des Gesamtpreises an Sparen Deluxe an den Nutzer verschickt. Voraussetzung für die Lieferung ist ebenfalls, dass auch alle vom Nutzer erworbenen und verbrauchten Gebote ordnungsgemäß bezahlt sind. Sollten bereits erworbene und verbrauchte Gebote nicht bezahlt sein, werden Zahlungseingänge als Zahlung auf die noch nicht bezahlten Gebote angesehen und für den ersteigerten Artikel ein Zurückbehaltungsrecht ausgeübt, bis alle Gebote und der Gesamtpreis vollständig bezahlt sind. An den Nutzer wird nach Lieferung von Sparen Deluxe eine Rechnung über den Auktionspreis nebst Versandkosten verschickt. 7. Rückgaberecht Rückgaberecht Rückgaberecht Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z. B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InvoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
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